Spielhaus Apoldaer Straße

24. März 2020

Wir fragen den Senat:

1. Ist der weitere Betrieb des Spielhauses an der Apoldaer Straße durch die Siedlergemeinschaft Aumund inzwischen rechtlich und finanziell abgesichert?

2. Sind aus Sicht des Senats zusätzliche Angebote an dem Standort, etwa für Jugendliche, denkbar und werden ggf. bereits Gespräche mit Trägern geführt?

3. Wird es weiterhin Kooperationen mit der Schule Borchshöhe geben und ist geplant, diese evtl. auszuweiten?

Maja Tegeler, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.