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Verkehrliche Entlastung Vegesacks und Sanierung der Eisenbahnbrücke an der Hermann-Fortmann-Straße

Wir fragen den Senat:

1.Welche Bauzeit ist für die Sanierung der Eisenbahnbrücke an der Hermann-Fortmann-Straße in Grohn vorgesehen?

2.Sieht der Senat eine Möglichkeit, die A 270 anstatt - wie bisher geplant - die Uhthoffstraße als Umleitungsstrecke einzurichten?

3.Wie bewertet der Senat die Forderung des Beirats Vegesack, im Rahmen der Sanierungsarbeiten die Durchfahrtshöhe und -breite anzupassen um beispielsweise breitere Fuß- und Radwege zu ermöglichen?

Maja Tegeler, Ralf Schumann, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

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  1. 28. Juni 2021 Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft im Monat Juni 2021

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.