Auswirkungen der Pflegereform 2021 auf die Eigenanteile von Pflegeheimbewohner*innen im Land Bremen

18. November 2023

Wir fragen den Senat:

1. Wie lange leben Pflegeheimbewohner*innen in Bremen und Bremerhaven im Durchschnitt in einem Pflegeheim?
2. Wie groß war der Anteil an Pflegeheimbewohner*innen in Bremen und Bremerhaven, welche bis zu 12 Monate, 12-24 Monate, 24 bis 36 Monate und länger als 36 Monate im Pflegeheim lebten? (Bitte für die Jahre 2019, 2020, 2021, 2022 und für Stand Oktober 2023 angeben)
3. Führen die mit der Pflegereform 2021 eingeführten Zuschläge zum Eigenanteil an den Pflegekosten sowie die geplante Anhebung dieser Zuschläge im kommenden Jahr nach Ansicht des Senats zu spürbaren Entlastungen von Pflegeheimbewohner*innen im Land Bremen?

Maja Tegeler, Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und die Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.