Engpässe bei HIV-Medikamenten und Prä-Expositionsprohylaxe (Prep)

31. Januar 2024

Wir fragen den Senat:

Wie ist aktuell die Versorgungslage bei Medikamenten zur antiretroviralen Therapie von mit dem HI-Virus infizierten Menschen (bitte aufschlüsseln nach Bremen und Bremerhaven)?
Wie stellt sich im Land Bremen aktuell die Versorgungslage bei Medikamenten zur Prä-Expositionsprophylaxe dar (bitte differenzieren nach Bremen und Bremerhaven)?
Hält der Senat Gesetzesvorgaben auf Bundesebene für sinnvoll, um Versorgungsengpässen bei HIV-Medikamenten oder anderen Arzneimitteln wirksam zu begegnen und inwiefern wird sich der Senat dafür einzusetzen?

Maja Tegeler, Nelson Janßen und Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Engpässe bei HIV-Medikamenten und Prä-Expositionsprohylaxe (Prep)

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