Wie wird das Projekt „Arbeit im Fokus“ der Initiative zur sozialen Rehabilitation e. V. abgesichert?

20. November 2023

Wir fragen den Senat:
1. Wie viele Personen hat das Projekt „Arbeit im Fokus - Beratung für Langzeitarbeitslose mit psychischen Erkrankungen und/oder Beeinträchtigungen“ seit Beginn des Projekts im Februar 2020 beraten?
2. Wie viele dieser Personen konnten in Arbeit und Beschäftigung vermittelt werden und wie viele davon in den ersten Arbeitsmarkt?
3. Wie beabsichtigt der Senat die Finanzierung des Beratungspersonals zukünftig abzusichern, wenn am 31.12.2023 die ESF-Förderung eines Grundsockels wegfällt?
Maja Tegeler, Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion DIE LINKE.

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.

Wie wird das Projekt „Arbeit im Fokus“ der Initiative zur sozialen Rehabilitation e. V. abgesichert?

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