Meine Anfragen

Wie wird das Projekt „Arbeit im Fokus“ der Initiative zur sozialen Rehabilitation e. V. abgesichert?

20. November 2023

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler erkundigt sich: Weiterlesen

Auswirkungen der Pflegereform 2021 auf die Eigenanteile von Pflegeheimbewohner*innen im Land Bremen

18. November 2023

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler, erkundigt sich: Weiterlesen

Aufgaben und Zusatzvoraussetzungen zur Ausbildung von Freiwilligen in der Heimatschutzkompanie

2. September 2023

Anfrage in der Fragestunde - Maja Tegeler erkundigt sich: Weiterlesen

Förderung der Gleichstellung der Geschlechter bei den Bremer Nahverkehrsunternehmen

27. März 2023

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler erkundigt sich: Weiterlesen

Unterstützungsangebote für obdachlose und suchtkranke Frauen

7. März 2023

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler erkundigt sich: Weiterlesen

Sachstand der Befestigung des Verbindungswegs zwischen Hermann-Löns-Straße und Meinert-Löffler-Straße

22. November 2022

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler und Ralf Schumann fragen den Senat: Weiterlesen

Aufstellung von Automaten für die kostenfreie Abgabe von Hygiene-Artikeln

24. Oktober 2022

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler fragt den Senat: Weiterlesen

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2021

9. April 2022

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.