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Meine Anfragen

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 1. Oktober 2016

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Verkehrssicherheit am Vegesacker Bahnhof

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2019

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Schutzräume für queere Jugendliche

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


QueerCities-Städtepartnerschaften

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Spielhaus Apoldaer Straße

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Aufklärung über geschlechtliche Vielfalt durch das Rat & Tat Zentrum an Bremer Schulen?

Anfrage in der Fragestunde der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD: Weiterlesen

Anfragen

Zur Ausübung der Kontrollfunktion des Parlamentes stehen dem Parlament verschiedene Frageformen als umfangreiches Instrumentarium zur Verfügung:

1) die Mündliche Anfrage in der Fragestunde vor dem Plenum des Parlaments,
2) die Kleine Anfrage, die innerhlb von drei Wochen schriftlich beantwortet werden muss,
3) die Große Anfrage, die ebenfalls schriftlich beantwortet und zum Gegenstand einer Aussprache im Plenum gemacht wird.

Das Fragerecht der Parlamentarier wird auch als lnterpellationsrecht bezeichnet, mit dem jede/r Abgeordnete/r die Möglichkeit hat, eine/n oder mehrere SenatorInnen der Landesregierung aufzufordern, sich bezüglich einer politischen Handlung, einer bestimmten Situation sowie allgemeiner oder spezifischer Aspekte der Regierungspolitik zu rechtfertigen.